UNO – Friedensstifter oder Handlanger des Krieges

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UNO – Friedensstifter oder Handlanger des Krieges


 

Hallo Freunde,

seit der Gründung der UNO 1945 ist viel passiert in der Welt.

Die Organisation der Vereinten Nationen besteht aus 193 Staaten. Gemeinsam haben diese sich, gemäß ihrer Charta, die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, den Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit zum Ziel gesetzt.

So manche Konflikte konnten in den Jahrzehnten mit ihrer Unterstützung entschärft oder zumindest gemildert werden.
Sehr vieles von den Tätigkeiten der UNO und seinen verbundenen Haupt- und Unterorganen passiert auch ohne große Beachtung in den Medien.
Über die Tätigkeiten des Weltsicherheitsrates, des Internationalen Gerichtshofes und des Kinderhilfswerks UNICEF hört man ja gelegentlich, aber es gibt noch eine Vielzahl anderer Gremien, die sich mit nahezu allen Themen zu Entwicklungen und Problemen auf der Erde befassen.

Doch trotz der auf vielen Ebenen erreichten Ziele, die ich keineswegs anzweifeln will, gibt es auch eine ganze Reihe Ungereimtheiten und Hemmnisse, die ein erfolgreiches Agieren teilweise komplett ausschließen.
Erinnern wir uns nur einmal an die Vorwürfe gegen die Blauhelme zum Thema Zwangsprostitution, Mädchenhandel und Kindesmissbrauchs während ihrer Einsätze in Kambodscha und Kosovo sowie in den Flüchtlingslagern in Sierra Leone, Liberia und Guinea. Fast nie können diese Täter strafrechtlich belangt werden, weil sie während der UN-Mission weltweite Immunität genießen.
Doch während dies eher ein internes Problem ist, das nach der Bekanntgabe in den Medien weltweit sicher aufgearbeitet und weitestgehend korrigiert werden kann, hat die UNO auch andere Probleme, welche sich nicht so einfach lösen lassen.

Nachdem die UNO-Generalversammlung 1947 die Teilung Palästinas beschloss, um den Juden nach dem Ende des 2. Weltkrieges ein eigenes Land zu geben, was sicherlich berechtigt war, haben sie einen gordischen Knoten geschaffen, der bis heute nicht aufgelöst werden konnte. Dass der Staat Israel sich einmal in einen Unrechtsstaat gegenüber seinen Nachbarn entwickeln würde, konnte man damals allerdings noch nicht erkennen.
Doch dies ist keinesfalls den Juden anzulasten, sondern viel mehr der Politik des Staates Israel, um das hier noch einmal klarzustellen.

Doch auch dies ist ein Problem, welches man nicht der UNO als Organisation anlasten kann, denn manche Entwicklungen zeigen sich nun mal erst im Nachhinein und müssen natürlich immer im Kontext der jeweiligen Zeit gesehen werden.

Die wahrhaften Probleme der UNO von heute liegen jedoch im fehlenden Reformwillen der Organisation selbst, vor allem aber in der Blockade von Reformen durch die unterschiedlichen Interessen der verschiedenen Staaten.

Nach dem durch Gorbatschow mitverursachten Zusammenbruch des Ostblocks, ging ein Aufatmen durch die Welt und viele Menschen hofften auf eine friedlichere Zeit. Doch wie wir alle wissen, hielt diese Vorstellung nicht lange an. Nur einige Jahre später tat der Westen unter Führung der USA und getrieben von der Wirtschaft alles, um das geliebte Feindbild wieder aufzubauen.
Als Beispiel hier nur der durch die USA, mit amerikanischen Söldnern, inszenierte Putsch (RegimeChange) in der Ukraine.


Aber wieder zurück zur UNO. Seit der Gründung der UNO nach dem Zweiten Weltkrieg haben die damaligen Alliierten, die Hauptakteure im Kampf gegen den deutschen Faschismus (Russland, Großbritannien, Frankreich, USA) sowie China ein VETO-Recht innerhalb der UNO, mit dem alle Resolutionen abgeschmettert werden können. Mit dieser alten Regelung ist natürlich kein sinnvolles Handeln möglich. Hinzu kommt, dass diese Vertreter trotz ihrer Stärke, keineswegs die ganze Welt repräsentieren. Jedes einzelne dieser Länder hat also zu viel Macht innerhalb der UNO, bezogen auf die Interessen der ganzen Welt. Die Abschaffung des VETO-Rechts einzelner bevorzugter Staaten ist daher im Interesse einer Gleichbehandlung souveräner Staaten unabdingbar.

Wenn dann auch noch Staaten wie die USA, die mit ihrer Großmacht- und Einmischungspolitik verantwortlich sind für eine große Anzahl an Konflikten und Kriegen auf der Erde, Länder erpressen, bedrohen und Bestrafungen und Sanktionen in Aussicht stellen, falls sie nicht mit den USA gemeinsam in der UNO abstimmen, dann kann man schon einmal nach dem Sinn des Ganzen fragen.
Bestes Beispiel ist der kürzlich in den USA von Republikanern
im amerikanischen Kongress eingebrachte Gesetzentwurf, das Abstimmungsverhalten der Länder in der UNO nach einem Punktesystem zu bewerten und danach Sanktionen zu verhängen oder Unterstützungen einzustellen.

Wir als BRD brauchen uns natürlich darüber keine Sorgen zu machen, denn es gibt nicht viele Länder, die so konstant gemeinsam mit den USA abgestimmt haben, selbst, wenn dabei die häufig vorhandenen eigenen Interessen auf der Strecke geblieben sind. So haben wir bei wichtigen Entscheidungen zu 100 Prozent mit den USA abgestimmt und bei allgemeinen Fragen zu 79,5 Prozent.

Also wäre es doch wichtig, selbst in diesen Gremien eine geheime Abstimmung einzuführen, auch wenn man an Hand der Diskussionen im Vorfeld in vielen Fällen absehen kann, wer wie abstimmen würde.
Dies gäbe auch kleineren Ländern, die Möglichkeit entsprechend ihrer eigenen Interessen zu voten, ohne Furcht vor einer Bestrafung durch die USA befürchten zu müssen.

Warum stehen Deutschland und Japan über 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg immer noch in der Feindstaatenklausel ?
Auch wenn die Feindstaatenklausel in der internationalen Politik keine große Rolle mehr spielt, ist es doch mehr als seltsam, dass diese in der UNO nie korrigiert wurde.
Sie erlaubt Staaten, Deutschland ohne UN-Mandat und Kriegserklärung anzugreifen.


Auch wenn die USA, selbst nach den Kürzungen der Zahlungen an die UNO durch Trump, mit 22 Prozent im Moment immer noch den größten Beitrag zur Finanzierung der UNO leisten, sollte man darüber nachdenken, ob der Hauptsitz der UNO langfristig in den USA verbleiben sollte. Denn gerade die USA ist einer der Staaten, die sich hauptsächlich mit der Missachtung internationaler Normen hervortun.
Von der Überheblichkeit einmal abgesehen, sich als selbsternannter Weltpolizist aufzuspielen, obwohl sie in großen Teilen der Welt mehr als andere gehasst werden.
So hat sich die USA vom “Land der Demokratie” mehr und mehr in ein Land entwickelt, welches in verschiedenen Bereichen, im wahrsten Sinne des Wortes, bereits faschistoide Züge aufweist.

Sie sollten sich lieber den eigenen unzähligen Baustellen im ihrem Land zuwenden, bevor sie weiterhin versuchen, anderen Ländern ihre Scheindemokratie aufzuzwingen.
Das Problem
beginnt bei der Bildung und zieht sich durch viele Bereiche des Lebens. Eigentlich wollte ich an dieser Stelle einige Beispiele anführen, jedoch würde der Teil den Umfang dieses Artikels sprengen. Deshalb habe ich mich entschlossen zu dem Thema USA demnächst einen eigenständigen Artikel zu veröffentlichen.

Wenn die UNO ein Gremium für die ganze Welt sein soll, wäre es sicher besser, den Hauptsitz in ein Land zu verlegen, welches sich über all die Jahre hinweg gerecht, möglichst neutral verhalten hat oder sich zumindest so wenig wie möglich in die internen Belange anderer Staaten eingemischt hat oder eher schlichtend in die Politik anderer Staaten involviert war.

Diese Beispiele zeigen doch, dass grundlegende Reformen der UNO und ihrer Organisationen lange überfällig sind und endlich angegangen werden müssen, auch wenn dies, durch die unterschiedlichen Interessen fast so unmöglich erscheint, wie die Quadratur des Kreises.

Im Interesse einer friedlicheren Welt, müssten eben dazu auch verschiedene grundlegende Aspekte und Herangehensweisen völlig neu bewertet werden.

Wie seht ihr das ? Welche Meinungen vertretet ihr dazu ?

Viele Grüße

Euer Didi

 

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